Bundesregierung bekennt sich zur Verfügbarkeit von sauberem Wasser
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In ihrer Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Thema „Verfügbarkeit von sauberem Wasser“ (datiert vom 13.10.2023; Bundeskabinett hat die Antwort am 10.04. beschlossen) unterstreicht die Bundesregierung ihre Verpflichtung zum Schutz dieser essentiellen Ressource. Die Stellungnahme deckt ein breites Spektrum der Wasserwirtschaft ab und beinhaltet Maßnahmen zum Schutz von Binnengewässern und Meeren. Thematisiert werden unter anderem die Umsetzung der Nationalen Wasserstrategie, die Regulierung von Wasserentnahmen, der Fortschritt bei der Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie, sowie die Sicherstellung von Trinkwasserversorgung und -hygiene.
Schadstoffeinträge und Zugang zu Trinkwasser
Die Antwort adressiert auch die Herausforderungen durch Schadstoffeinträge in Gewässer, inklusive Altmunition in der Nord- und Ostsee, und behandelt Fragen zur wasserwirtschaftlichen Infrastruktur, Wasserkraft, wassersensibler Stadtentwicklung, und dem Zugang zu Trinkwasser.
Trinkwasserhygiene auch Teil des Themenspektrums
Bundesumweltministerin Steffi Lemke betont die Wichtigkeit des Zugangs zu sauberem Wasser und die Notwendigkeit, auf klimabedingte Extremwettersituationen wie Dürren und Hochwasser zu reagieren. Die Bundesregierung hat durch Initiativen wie die Nationale Wasserstrategie und das Aktionsprogramm Wasser sowie das Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz Maßnahmen eingeführt, die nicht nur den Kohlenstoffhaushalt verbessern, sondern auch natürliche Wasserspeicher wie Auen, Böden, Moore und Wälder stärken. Zudem wird in Städten und Kommunen der naturnahe Wasserhaushalt gefördert, um den Folgen der Klimakrise vorzubeugen.
